Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
mit Leadnet.
Fremde AGB gelten nur, soweit sie unseren AGB entsprechen. Regelungen, die diese
Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich
von Leadnet bestätigt wurden.
Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.
2. Gegenstand des Vertrages
Leadnet betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver)
und stellt anderen Unternehmen Plattenspeicher auf Webservern und Server für
eigene Zwecke zur Verfügung.
Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz
Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide
Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Mit dem Erhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung kommt ein Vertrag über
die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste
abgerechnet. Soweit Preiserhöhungen nötig sind, werden diese dem Kunden mindestens
einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung mitgeteilt, wobei es dem Kunden freisteht,
diese anzunehmen oder vom Vertrag zum Tage des Beginns der Preiserhöhung zurückzutreten.
Unsererseits bleibt es vorbehalten, den Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die Zahlung hat nach Rechnungseingang sofort und ohne Abzug zu erfolgen. Die
Zahlungsweise beschränkt sich auf Bankeinzug und Rechnungsstellung. Für den
Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von
10,- € (EURO) neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen
im Vorraus, ausgenommen von dieser Regelung sind unsere Serverangebote, soweit
dies nicht anders angeben wurde. Unsere Preislisten und Angebote verstehen sich
freibleibend und unverbindlich. Bei überdurchschnittlichen Dienst- und Werkverträgen
sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Unsere Angebote
unterliegen unter Umständen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und
Speicherplatz soweit angegeben. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten
werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Die
Firma Leadnet behält sich das Recht vor, Angebote die unsere Server durch überdurchschnittlich
hohen Datenverkehr oder CPU-Belastung beeinträchtigen, gesondert zu berechnen.
4. Leistungen, Angebot, Auftragsannahme
Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf unseren
WWW-Servern. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf Leadnet die ihr
obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen
lassen. Nach Abschluss des Vertrages beträgt die erste Vertragslaufzeit, soweit
diese nicht gesondert angegeben ist, einen Monat und verlängert sich stillschweigend
jeweils um einen weiteren Monat, wenn eine der beiden Parteien nicht spätestens
bis 15 Tage vor Ablauf des berechneten Monats schriftlich kündigt. Das Recht
zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger
Grund für die Kündigung des Vertrages durch Leadnet gilt insbesondere ein Verstoß
des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher,
urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher
Bestimmungen, ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert, die Fortsetzung
sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Leadnet , eine grundlegende
Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für
Leadnet dadurch unzumutbar wird, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden kostenpflichtig, jedoch ohne
Gewähr der Zuteilung an die jeweilige Institution zur Vergabe von Domain-Namen
(DENIC, InterNIC etc.) weitergeleitet. Leadnet ist ohne Einfluss auf die Vergabe
des Domain-Namens und übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden
beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer
Bestand haben. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens
erst ausgehen, wenn diese durch die jeweils zuständige Institution bestätigt
ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen
ist seitens von Leadnet ausgeschlossen. Root- & Virtuelle-Server jeweils
4 Wochen vor dem Folgemonat in schriftlicher Form gekündigt werden.
5. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen
Daten frei. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden,
stellt der Kunde Sicherheitskopien außerhalb des Webservers her. Für den Fall
eines Datenverlustes muss der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals
unentgeltlich übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine
Nutzerkennung mit Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln
und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung der
Nutzerkennung resultiert. Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzerkennung streng
geheim zu halten und Leadnet unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt oder der Verdacht besteht, dass unbefugten Dritten die Nutzerkennung
bekannt ist. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, ein neues Passwort anzufordern.
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit
besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
6. Veröffentlichte Inhalte
Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich. Mit der Übermittlung
der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei
und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.
Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Es ist
Leadnet nicht möglich, eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen,
dass Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Eine Prüfungspflicht
für Leadnet entsteht nicht. Der Kunde erklärt sich daher bereits bei Vertragsabschluss
damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren,
dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht
zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Daten, Dokumente bzw. Programme
ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind,
Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen
oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten
Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben
sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden
gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist
es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte
anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
7. Rundmailings in Newsgroups oder Massenmailings per E-Mail
Sollte uns bekannt werden, dass der Kunde Werbe-E-Mails unter Angabe seines
Domain-Namens verschickt, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden
zu sein oder durch Aussenden derartiger E-Mails gegen gesetzliche Bestimmungen
oder die guten Sitten (z.B. Netiquette) verstößt, behält sich Leadnet vor, den
Benutzeraccount vorübergehend oder langfristig zu sperren. Dies gilt ebenfalls
für Werbe-E-Mails in Newsgroups und bei Gefährdung des ordentlichen Serverbetriebes
durch Massen-E-Mailsendungen. Newsletter und Mailinglisten können bei uns durch einen speziellen Service über dritte Dienstleister abgewickelt werden.
8. Domain-Namen, Nutzungsrecht von Programmen
Falls der Kunde eine Internet-Domain für sich hat registrieren lassen, wird
Leadnet auch nach Vertragsende hieran keine Rechte geltend machen. Die Domain
bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet.
Sofern der Kunde danach nicht selbst für eine weitergehende Delegierung sorgt,
wird Leadnet die Domain freigeben. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten
Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung des Domain-Namens und die
Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen
Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domain-Namens
allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, Leadnet von sämtlichen Schadensersatzansprüchen
Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung
freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain-Namen geltend machen,
behalten wir uns vor, den betreffenden Domain-Namen bis zur endgültigen Klärung
der Streitfrage zu sperren. Sofern dem Kunden zur Durchführung des Vertrags
von Leadnet Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur
Durchführung des vorliegenden Vertrags. Der Kunde erhält lediglich ein nicht-ausschließliches
Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags übertragen. Er ist verpflichtet, die
Programme nebst aller eventuellen Sicherungskopien bei Vertragsende an Leadnet
zurückzugeben. Auf den Rechnern des Kunden sind die Programme zu löschen. Der
Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben.
9. Haftung, Schadensersatzansprüche
Wir garantieren eine Verfügbarkeit der Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon
ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder
sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Leadnet liegen (höhere
Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zu Zeiten durchgeführt, in
denen üblicherweise nur wenige Nutzer auf das Internet zugreifen. Jegliche Haftung
unsererseits wird ausgeschlossen, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig
einen Schaden herbeigeführt haben. Haftung und Schadensersatzansprüche sind
immer auf den Auftragswert beschränkt.
9.1 Zusatz für Root-Server
Leadnet stellt seinen Kunden auf Wunsch Mietserver mit einer Grundkonfiguration
(Root-Server) zur verfügung und ist ohne gesonderte Vereinbarung nicht
verpflichtet Datensicherungen vornehmen.
Der Kunde ist für die Daten, die Sicherheit und dem Zugriffsschutz durch
Fremdeinwirkung (Hackangriffe, DOS Attacken, Vieren, Spam etc.) selbst verantwortlich.
Unsere Server verfügen über einen Traffic Freibetrag, je nach Vertrag
(50 – 250 GB / Monat).
Zusätzlicher Traffic, auch wenn dieser durch Fremdeinwirkungen produziert
wurde werden dem Kunden in Rechnunggestellt.
Leadnet übernimmt im falle eines Ausfalls des Servers keine Haftung für
die auf dem Server befindlichen Daten oder folgekosten, die durch einen Ausfall
entshenen. Die Firma Leadnet verpflichtet sich im falle eines Ausfalls die defekte
Hardware schnellstmöglich zu ersetzen ggf. einen Ausweichserver zu stellen.
10. Mahnkosten
Nach erfolgter Erinnerung werden ab der ersten Mahnung 5,- € (EURO) für jede
Mahnung fällig. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir berechtigt,
Verzugszinsen mit 3% über den Diskontsatz zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen
Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den
Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu
sperren.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Sitz des Unternehmens. Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten
aus den Verträgen mit der Firma Leadnet ist Sarstedt.
12. Sonstige Bestimmungen
Die Firma Leadnet ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten
durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen. Grundlage des Vertrags sind
immer die aktuellen AGB der Leadnet, mit Ausnahme aller Verträge, die Aufgrund
der AGB bis zum 1.01.2001 abgeschlossen wurden. Die aktuellen AGB können jederzeit
online abgerufen oder erneut bei uns angefordert werden. Änderungen oder Ergänzungen
des Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt
auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Alle Erklärungen von Leadnet
können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch
für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Der Kunde kann mit Forderungen
gegenüber Leadnet nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt
sind. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder
sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung
nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie
die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Stand: 12.11.2007