Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Leadnet.
Fremde AGB gelten nur, soweit sie unseren AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich von Leadnet bestätigt wurden.
Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.

2. Gegenstand des Vertrages
Leadnet betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver)
und stellt anderen Unternehmen Plattenspeicher auf Webservern und Server für eigene Zwecke zur Verfügung.
Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Mit dem Erhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Soweit Preiserhöhungen nötig sind, werden diese dem Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung mitgeteilt, wobei es dem Kunden freisteht, diese anzunehmen oder vom Vertrag zum Tage des Beginns der Preiserhöhung zurückzutreten. Unsererseits bleibt es vorbehalten, den Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Zahlung hat nach Rechnungseingang sofort und ohne Abzug zu erfolgen. Die Zahlungsweise beschränkt sich auf Bankeinzug und Rechnungsstellung. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,- € (EURO) neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen im Vorraus, ausgenommen von dieser Regelung sind unsere Serverangebote, soweit dies nicht anders angeben wurde. Unsere Preislisten und Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei überdurchschnittlichen Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Unsere Angebote unterliegen unter Umständen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz soweit angegeben. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Die Firma Leadnet behält sich das Recht vor, Angebote die unsere Server durch überdurchschnittlich hohen Datenverkehr oder CPU-Belastung beeinträchtigen, gesondert zu berechnen.

4. Leistungen, Angebot, Auftragsannahme
Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf unseren WWW-Servern. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf Leadnet die ihr obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen. Nach Abschluss des Vertrages beträgt die erste Vertragslaufzeit, soweit diese nicht gesondert angegeben ist, einen Monat und verlängert sich stillschweigend jeweils um einen weiteren Monat, wenn eine der beiden Parteien nicht spätestens bis 15 Tage vor Ablauf des berechneten Monats schriftlich kündigt. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Leadnet gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Leadnet , eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Leadnet dadurch unzumutbar wird, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden kostenpflichtig, jedoch ohne Gewähr der Zuteilung an die jeweilige Institution zur Vergabe von Domain-Namen (DENIC, InterNIC etc.) weitergeleitet. Leadnet ist ohne Einfluss auf die Vergabe des Domain-Namens und übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweils zuständige Institution bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens von Leadnet ausgeschlossen. Root- & Virtuelle-Server jeweils 4 Wochen vor dem Folgemonat in schriftlicher Form gekündigt werden.

5. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien außerhalb des Webservers her. Für den Fall eines Datenverlustes muss der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung mit Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung der Nutzerkennung resultiert. Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzerkennung streng geheim zu halten und Leadnet unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder der Verdacht besteht, dass unbefugten Dritten die Nutzerkennung bekannt ist. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, ein neues Passwort anzufordern. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

6. Veröffentlichte Inhalte
Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich. Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Es ist Leadnet nicht möglich, eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen, dass Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Eine Prüfungspflicht für Leadnet entsteht nicht. Der Kunde erklärt sich daher bereits bei Vertragsabschluss damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Daten, Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

7. Rundmailings in Newsgroups oder Massenmailings per E-Mail
Sollte uns bekannt werden, dass der Kunde Werbe-E-Mails unter Angabe seines Domain-Namens verschickt, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein oder durch Aussenden derartiger E-Mails gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten (z.B. Netiquette) verstößt, behält sich Leadnet vor, den Benutzeraccount vorübergehend oder langfristig zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Werbe-E-Mails in Newsgroups und bei Gefährdung des ordentlichen Serverbetriebes durch Massen-E-Mailsendungen. Newsletter und Mailinglisten können bei uns durch einen speziellen Service über dritte Dienstleister abgewickelt werden.

8. Domain-Namen, Nutzungsrecht von Programmen
Falls der Kunde eine Internet-Domain für sich hat registrieren lassen, wird Leadnet auch nach Vertragsende hieran keine Rechte geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern der Kunde danach nicht selbst für eine weitergehende Delegierung sorgt, wird Leadnet die Domain freigeben. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung des Domain-Namens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domain-Namens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, Leadnet von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain-Namen geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domain-Namen bis zur endgültigen Klärung der Streitfrage zu sperren. Sofern dem Kunden zur Durchführung des Vertrags von Leadnet Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung des vorliegenden Vertrags. Der Kunde erhält lediglich ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags übertragen. Er ist verpflichtet, die Programme nebst aller eventuellen Sicherungskopien bei Vertragsende an Leadnet zurückzugeben. Auf den Rechnern des Kunden sind die Programme zu löschen. Der Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben.

9. Haftung, Schadensersatzansprüche
Wir garantieren eine Verfügbarkeit der Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Leadnet liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zu Zeiten durchgeführt, in denen üblicherweise nur wenige Nutzer auf das Internet zugreifen. Jegliche Haftung unsererseits wird ausgeschlossen, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig einen Schaden herbeigeführt haben. Haftung und Schadensersatzansprüche sind immer auf den Auftragswert beschränkt.

9.1 Zusatz für Root-Server
Leadnet stellt seinen Kunden auf Wunsch Mietserver mit einer Grundkonfiguration (Root-Server) zur verfügung und ist ohne gesonderte Vereinbarung nicht verpflichtet Datensicherungen vornehmen.
Der Kunde ist für die Daten, die Sicherheit und dem Zugriffsschutz durch Fremdeinwirkung (Hackangriffe, DOS Attacken, Vieren, Spam etc.) selbst verantwortlich.
Unsere Server verfügen über einen Traffic Freibetrag, je nach Vertrag (50 – 250 GB / Monat).
Zusätzlicher Traffic, auch wenn dieser durch Fremdeinwirkungen produziert wurde werden dem Kunden in Rechnunggestellt.
Leadnet übernimmt im falle eines Ausfalls des Servers keine Haftung für die auf dem Server befindlichen Daten oder folgekosten, die durch einen Ausfall entshenen. Die Firma Leadnet verpflichtet sich im falle eines Ausfalls die defekte Hardware schnellstmöglich zu ersetzen ggf. einen Ausweichserver zu stellen.

10. Mahnkosten
Nach erfolgter Erinnerung werden ab der ersten Mahnung 5,- € (EURO) für jede Mahnung fällig. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über den Diskontsatz zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Sitz des Unternehmens. Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus den Verträgen mit der Firma Leadnet ist Sarstedt.

12. Sonstige Bestimmungen
Die Firma Leadnet ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen. Grundlage des Vertrags sind immer die aktuellen AGB der Leadnet, mit Ausnahme aller Verträge, die Aufgrund der AGB bis zum 1.01.2001 abgeschlossen wurden. Die aktuellen AGB können jederzeit online abgerufen oder erneut bei uns angefordert werden. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Alle Erklärungen von Leadnet können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Leadnet nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Stand: 12.11.2007